Mitteilungen

Gemeinsame Erklärung der Diedorfer SPD und von Andreas Köglowitz

Die Diedorfer SPD und Andreas Köglowitz haben sich nach den verschiedenen Stellungnahmen zu seinem Rücktritt zu einem gemeinsamen, klärenden Gespräch getroffen und dabei die entstandenen Missverständnisse ausgeräumt. So haben wir festgestellt, dass die SPD die vorliegende und ursprüngliche geplante Pressemitteilung nur als zu allgemein und nichtsagend erachtet und in dieser Form abgelehnt hat, da keine konkreten neuen Daten und Fakten genannt werden, sondern nur allgemeine Hinweise für zukünftige Projekte gegeben werden. Andererseits konnten wir gemeinsam die Bedenken ausräumen, dass der Rücktritt nur aus Wahlkampfgründen erfolgte. Das nun erst beendete Verfahren mit dem ehemaligen Architekten des Kindergartens ließ keine andere Zeitschiene zu, so dass der Rücktritt jetzt erst erfolgen konnte.
Aus diesem Grund werden die Texte der jeweiligen Stellungnahmen angepasst. In der Erklärung von Herrn Köglowitz entfallen die Bemerkungen, dass eine Mehrheit mit der SPD eine Veröffentlichung mehrfach verhindert hat und dass der Eindruck entstehe, dass ein paar Wenige dächten, sie stünden über der Sache und müssten nur darüber schweigen, damit nichts passiert.
Die Stellungnahme der SPD wird dahingehend korrigiert, dass die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses grundsätzlich nichtöffentlich sind und dass der Sachverhalt am 17.12. nicht hätte diskutiert werden können, da er hier nicht auf der Tagesordnung stand. Damit entfällt auch die Aussage, dass die Veröffentlichung der Pressemitteilung keinen Mehrwert bringe, da sie bereits öffentlich sei. Außerdem entfällt der Absatz, in dem die Hoffnung geäußert wurde, dass der Rücktritt nicht aus Wahlkampfgründen erfolge.
Die aktualisierten Stellungnahmen sind auf den jeweiligen Websites zu finden.
Es hat sich gezeigt, dass Bündnis90/Die Grünen und die SPD in ihrem Diedorfer Ortsverband für eine größtmögliche Transparenz stehen. Deshalb sind sich beide Gruppierungen auch einig, dass sie es befördern wollen, dass zukünftig alle Themen in öffentlicher Sitzung des Marktgemeinderates diskutiert werden, die von allgemeinem Interesse sind und für die das rechtlich möglich ist.

Andreas Köglowitz und SPD Diedorf

Aktualisierte Stellungnahme zur Erklärung von Andreas Köglowitz zu seinem Rücktritt vom Vorsitz des Rechnungsprüfungsausschusses

Mit sehr großer Verwunderung haben wir die Erklärung von Andreas Köglowitz zu seinem Rücktritt als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses gelesen. Um hier für Klarstellung zu sorgen, wollen wir hier die Faktenlage kurz darstellen:

Im März 2017 fanden die letzten Abstimmungen über die von Herrn Köglowitz angesprochene Pressemitteilung statt. Dabei hat sich der Rechnungsprüfungsausschuss in nichtöffentlicher Sitzung einstimmig dafür ausgesprochen, die vorbereitete Pressemitteilung dem Marktgemeinderat zur Abstimmung vorzulegen, da der Rechnungsprüfungsausschuss selbst keine Pressemitteilungen veröffentlichen darf. Im Marktgemeinderat wurde in nichtöffentlicher Sitzung auf Anraten des Rechtsanwalts mit dessen Hinweis auf ein laufendes Verfahren mehrheitlich entschieden, dass es zu keiner Veröffentlichung kommen soll. Danach (also seit fast zwei Jahren!) fand nie mehr eine Abstimmung im Marktgemeinderat darüber statt. Eine solche müsste im Rechnungsprüfungsausschuss und im Marktgemeinderat stattfinden.

Die Veröffentlichung dieser geplanten Pressemitteilung würde zudem auch keinen Mehrwert bringen. Sie ändert nichts daran, dass im Fall des Kindergartens Willishausen alle Marktgemeinderäte und der Bürgermeister Fehler gemacht haben, die nicht mehr rückgängig gemacht werden können. Diese Fehler haben auch alle erkannt und alle haben daraus gelernt, so dass diese Fehler nicht nochmal passieren werden. Schmutzige Wäsche zu waschen bringt Diedorf als Gemeinde nicht voran und wenn das der Ausblick auf den Wahlkampf ist, dann können wir nur sagen: Die SPD wird sich an diesen Schlammschlachten nicht beteiligen. Für uns steht die Sache, die Zukunft und das Wohl Diedorfs im Vordergrund. Deshalb liegt uns auch daran, die Bürgerinnen und Bürger wahrheitsgemäß und vollumfänglich zu informieren, indem wir uns auf Fakten konzentrieren.

Der SPD-Ortsverein Diedorf

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    Vortrag zum Thema Seniorenbeirat
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15.03.2020, 09:00 Uhr - 18:00 Uhr
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18.03.2020, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr
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15.04.2020, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr
    Bürgerstammtisch
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